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Was ist erlaubt?

Telemedizin in der Coronavirus-Krise

Allgemeine Innere Medizin | Kardiologie & Gefässmedizin
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Jatros
15. April 2020
Autor:
Dr. Elisabeth Weichselberger-Chłap, MA, MBA

Rechtsanwältin, Partnerin LegalPartners<br> E-Mail: office@legalpartners.at<br> Web: www.LegalPartners.at

<p class="article-intro">Telemedizinische Anwendungen gibt es schon länger. Bisher spielten sie aber im österreichischen Gesundheitssystem eine untergeordnete Rolle. COVID-19 ändert das gerade: Die Zahl der Online-Sprechstunden und -Behandlungen hat extrem zugenommen. Doch die Frage ist: Was ist erlaubt und was nicht?</p>
<hr /> <p class="article-content"><p>Dreh- und Angelpunkt der Diskussion &uuml;ber die Zul&auml;ssigkeit telemedizinischer Behandlungen ist die Auslegung des Unmittelbarkeitsgebots des &sect; 49 Abs. 2 &Auml;rztegesetz: Hiernach haben &Auml;rztinnen und &Auml;rzte ihren Beruf &bdquo;pers&ouml;nlich und unmittelbar&ldquo; auszu&uuml;ben. Aus dieser Formulierung leitete die bis vor Kurzem herrschende Meinung ein grunds&auml;tzliches Verbot von Distanz- bzw. Fernbehandlungen ab.<br /> Allerdings er&ouml;ffnete das Wort &bdquo;unmittelbar&ldquo; einen gewissen Interpretationsspielraum. Zudem stand diese Formulierung in einem gewissen Widerspruch zu &sect; 2 Abs. 2 &Auml;rztegesetz, der als &auml;rztliche T&auml;tigkeit ausdr&uuml;cklich auch &bdquo;jede auf medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnissen begr&uuml;ndete T&auml;tigkeit, die [&hellip;] mittelbar f&uuml;r den Menschen ausgef&uuml;hrt wird&ldquo;, erfasst.<br /> Die Abrechnung telemedizinischer Behandlungen ist Teil eines seit Juli 2019 laufenden Pilotprojekts der &Ouml;GK, unter der Voraussetzung,</p>

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