Deutschland: Impfpflicht geplatzt

Berlin - In Deutschland ist die Einführung einer Corona-Impfpflicht klar gescheitert. 378 Abgeordnete stimmten am Donnerstag im Deutschen Bundestag gegen die Impfpflicht ab 60 Jahren, nur 296 Abgeordnete votierten dafür, neun enthielten sich. Damit erlitt die Ampelkoalition von Bundeskanzler Olaf Scholz ihre erste bedeutende Abstimmungsniederlage.

Vor der Abstimmung hatten die Regierungsparteien die Fraktionsdisziplin in dieser Frage aufgehoben. Gesundheitsminister Karl Lauterbach äußerte sich enttäuscht. „Es ist eine sehr wichtige Entscheidung, denn jetzt wird die Bekämpfung von Corona im Herbst viel schwerer werden. Es helfen keine politischen Schuldzuweisungen. Wir machen weiter“, schrieb der SPD-Politiker auf Twitter. Er hatte genauso wie Kanzler Scholz vehement für die Impfpflicht geworben. Konkret hatte Lauterbach vor dem Votum argumentiert, dass mit einer Impfpflicht ab 60 vermieden werden könnte, dass im Oktober wieder 200 bis 300 Menschen täglich an Covid sterben würden.

Rekordwert bei Gesundheitsausgaben

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldete am Donnerstag sinkende Zahlen bei Ansteckungen und der bundesweiten 7-Tage-Inzidenz – auf 1251,3 von 1394,0 am Vortag. Allerdings verzeichnete man den dritten Tag in Folge mehr als 300 Corona-Tote. 328 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Die Zahl der Corona-Intensivpatienten in Krankenhäusern war am Mittwoch auf 2079 gesunken.

Parallel zur Impfdebatte wurde am Donnerstag auch bekannt, dass die Gesundheitsausgaben in Deutschland im zweiten Corona-Jahr 2021 auf einen Rekordwert gestiegen sind. Sie kletterten um 5,7 Prozent oder 25,1 Milliarden Euro auf 465,7 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in einer Schätzung mitteilte. Maßgeblichen Anteil hätten die Ausgaben für Tests und die Impfkampagne.

Detailliertere Zahlen legte die Behörde für 2020 vor, als die Kosten 440,6 Milliarden Euro ausgemacht haben – was 5298 Euro je Einwohnerin und Einwohner entspricht. „Damit stiegen die Gesundheitsausgaben pro Kopf erstmals seit Beginn der Berechnungen 1992 auf einen Wert über 5000 Euro.“ Die Gesamtsumme lag 2020 um 6,5 Prozent höher als 2019, dem Jahr vor der Virus-Pandemie. (ag/red)