CureVac klagt BioNTech und wirft dem Impfstoffhersteller Patentrechtsverletzungen vor
Tübingen/Mainz - Das deutsche Biotech-Unternehmen CureVac hat eine Klage gegen den ebenso deutschen Corona-Impfstoffhersteller BioNTech und zwei Tochterunternehmen eingereicht. Es gehe CureVac um eine angemessene Entschädigung für eine Verletzung geistiger Eigentumsrechte, teilte die Firma mit. Die Klage wurde vor dem Landgericht Düsseldorf erhoben. Konkret gehe es um vier Patente. BioNTech wies den Vorwurf der Patentrechtsverletzung zurück.
Laut CureVac-Chef Franz-Werner Haas solle in dem Verfahren geklärt werden, zu welchen Anteilen die jeweiligen Patente in die Entwicklung des BioNTech-Impfstoffs eingeflossen sind. Welche Summe sich CureVac vorstellt, gab er nicht bekannt. Dies müsse im Verfahren geklärt werden. Die Parteien seien sich in dieser Frage nach zahlreichen Gesprächen uneinig.
CureVac strebt nach eigener Aussage keine einstweilige Verfügung an und beabsichtigt auch nicht, rechtliche Schritte einzuleiten, die Produktion, Verkauf oder Vertrieb des BioNTech-Impfstoffes Comirnaty behindern könnten. CureVac war nach hoffnungsvollem Start Mitte 2021 daran gescheitert, einen Corona-Impfstoff auf den Markt zu bringen und will jetzt mit seinem britischen Partner GlaxoSmithKline bei der Entwicklung eines neuen Vakzins der zweiten Generation Vorreiter sein. Ende März wurde eine klinische Studie des neuen Kandidaten begonnen.
Aussage gegen Aussage
CureVac argumentiert, das geistige Eigentum des Unternehmens schütze mehrere Erfindungen, die für das Design und die Entwicklung von Corona-Impfstoffen von BioNTech als wesentlich angesehen würden. Diese betreffen demnach etwa die Herstellung von mRNA-Molekülen.
BioNTech erklärte, die Arbeit des Unternehmens sei „originär, und wir werden sie entschieden gegen alle Anschuldigungen der Patentverletzung verteidigen“. Es sei nicht ungewöhnlich, dass andere Pharmaunternehmen im Zuge des Erfolgs des BioNTech-Vakzins nun behaupteten, der Impfstoff verletze möglicherweise ihre geistigen Eigentumsrechte. (ag/red)
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