Nationalrat will Hausärzt:innen stärker unterstützen

Der National- und der Ständerat haben in der am Montag begonnenen Sommersession eine lange To-do-Liste abzuarbeiten. Auch einige Gesundheitsthemen stehen auf der Agenda.

Bern. Nach der ordentlichen Frühjahrssession im März und der Sondersession im April kommt der Nationalrat noch bis zum 14. Juni bereits zum dritten Mal in diesem Jahr zusammen. Rund 75 Stunden hat er für seine Beratungen reserviert. Am Donnerstag wurde bekannt, dass der Nationalrat Hausärzt:innen stärker unterstützen will. Die grosse Kammer nahm eine entsprechende Motion von Jacques Nicolet (SVP/VD), die eine Revision des Einzelleistungstarifs für Ärzte forderte, am Donnerstag an, teilt das Schweizer Parlament in einer Presseinformation mit. 158 Nationalrät:innen stimmten demnach der Motion zu, 20 lehnten sie ab und elf enthielten sich.
Die medizinische Grundversorgung, die von Hausärzt:innen erbracht werde, sei in der Regel kostengünstiger. Da die Patient:innen den Ärzt:innen jeweils bekannt seien, könnten zudem unnötige Mehrfachbehandlungen vermieden werden. Das Problem sei allerdings, dass es an Hausärzt:innen fehle. Deshalb sei nicht zuletzt eine Aufwertung der Hausarztmedizin im Tarifbereich von zentraler Bedeutung. Die Abdeckung in der Grundversorgung sei nicht nur mit der Frage des Tarifs verbunden, erklärte derweil der Bundesrat. Es sei auch notwendig, dass eine ausreichende Anzahl von Hausärzt:innen ausgebildet werden könne, sagte Innenministerin Elisabeth Baume-Schneider. Der Bundesrat unterstütze zwar die Forderung des Motionärs grundsätzlich, eine Revision des Krankenversicherungsgesetzes sei dafür aber nicht notwendig. Daher lehnte der Bundesrat die Motion ab. Es sei in erster Linie Aufgabe der Tarifpartner, die Tarife auszuarbeiten und anzupassen.
Die FMH sieht das allerdings anders. Sie drängt auf die Genehmigung und Verabschiedung des neuen ambulanten Arzttarifs TARDOC. Damit liege seit 2019 ein Lösungsvorschlag bereit, der nur noch vom Bundesrat genehmigt werden müsste. Er stärke die Grundversorgung mit einem eigenen Hausarztkapitel und bildet dringend benötigte Leistungen wie eine verbesserte Begleitung chronischer Krankheiten, palliativmedizinische Betreuung oder digitale Angebote ab. Zudem stärkt der TARDOC die koordinierte Versorgung und eine kosteneffiziente Zusammenarbeit verschiedener Gesundheitsberufe durch die Vergütung interprofessioneller Leistungen. «Zudem wird künftig die OAAT AG im Auftrag der Tarifpartner den TARDOC jährlich weiterentwickeln und als neue Version – nach dem Vorbild der SwissDRG AG – durch die Tarifpartner mit Mehrheitsentscheid beim Bundesrat einreichen», erklärt die FMH. Mit den Erkenntnissen des Tarifmonitorings könne TARDOC ausserdem laufend an die realen Entwicklungen und Erfordernisse angepasst werden. «Die FMH fordert auch, dass ein Teuerungsausgleich zwingend bei ambulanten und stationären Tarifen erfolgen muss. Denn gerade im ambulanten Bereich gibt es grossen Nachholbedarf: Seit der Einführung von Tarmed 2004 gab es keinen Teuerungsausgleich – weder auf Struktur- noch auf Preisebene.» (red)

Quellen: Schweizer Parlament, FMH