© Stefan Seelig

Gesundheit und Politik

Rochade an der Spitze der ÖÄK: Johannes Steinhart ist neuer Präsident

Bad Radkersburg/Wien - Im Rahmen des 145. Ärztekammertages hat die Vollversammlung der Österreichischen Ärztekammer (ÖÄK) am Freitag Johannes Steinhart zum neuen Präsidenten gewählt. Steinhart, seit Mai 2022 Präsident der Wiener Ärztekammer, tritt damit auch auf Bundesebene die Nachfolge von Thomas Szekeres an.

Im dritten Anlauf ist es dem Facharzt für Urologie damit gelungen, sich bei beiden Wahlen durchzusetzen. In einem ersten Statement appelliert Steinhart, der unter anderem zehn Jahre lang Obmann der Bundeskurie niedergelassene Ärzte war, an die Kollegenschaft, künftig an einem Strang zu ziehen und Gemeinsames über Trennendes zu stellen: „Die zuletzt aufgetretenen Risse in der Ärzteschaft müssen geschlossen werden, wir Ärztinnen und Ärzte müssen angesichts der entscheidenden Weggabelungen, die vor uns und unserem Gesundheitssystem liegen, nun stark und geeint auftreten.“ Nur der Zusammenhalt mache die Ärztekammer im Gesundheitswesen zu einem einflussreichen Faktor, so Steinhart. Fehlentwicklungen müssten weiter offen angesprochen, gleichzeitig aber auch klare rote Linien definiert werden, „die wir dann entsprechend scharf verteidigen“.

Baustellen im Kassensystem

Eine dieser roten Linien dürfte weiterhin die Auseinandersetzung rund um das Wahlarztsystem in Österreich sein. Dieses war in den vergangenen Monaten zunehmend ins Visier der Gesundheitspolitik geraten. Ob Gesundheitsminister oder der stv. Obmann der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) – die Forderungen, wonach Wahlärzte in das öffentliche Gesundheitssystem stärker integriert werden sollten, sind nicht vom Tisch.

Steinhart selbst skizziert die „Baustellen im niedergelassenen Bereich für die kommenden Jahre“ wie folgt: „Wir brauchen im Kassenbereich eine neue Zeitrechnung, eine völlig neue Herangehensweise.“ Das beginne etwa bei einer Vereinheitlichung der angebotenen Leistungen. „Es kann doch im 21. Jahrhundert nicht angehen, dass die Straßenseite, auf der ich wohne, entscheidet, wie meine medizinische Versorgung aussieht. Mit viel Aufwand und enormen Finanzmitteln wurde eine Österreichische Gesundheitskasse geschaffen“ – man könne es jetzt nicht bei einer reinen Neutapezierung bewenden lassen. Vonseiten der Ärztekammer liege seit fast zwei Jahren ein fertiger einheitlicher Leistungskatalog vor. „Dieser gehört endlich umgesetzt“, so Steinhart in Richtung ÖGK.

Kaputtsparen mit Folgen

Auch im Spitalsbereich stehen für den neuen ÖÄK-Präsidenten einige Herausforderungen an – vor allem, um das Abwandern von jungen Ärzten ins Ausland zu verhindern. Eine drohende Fehlentwicklung sei in diesem Bereich, wenn Spitalsärzte „als Füllmaterial für Lücken in der niedergelassenen Versorgung“ verwendet werden sollen. Dieses „Loch auf, Loch zu“ sei keine ernst zu nehmende Lösung.

Alles in allem sieht Steinhart vorhandene Versorgungslücken im Kassenbereich sowie Schwierigkeiten, Ausbildungsplätze zu besetzen, als Folgen des Kaputtsparens in den vergangenen Jahren. Der ÖÄK-Präsident wiederholt daher sein Anliegen: mehr Investitionen in das System. Die Vorzeichen dafür stehen freilich nicht gut: Laut der jüngsten Prognose des Dachverbandes von Mitte Mai erwarten die Krankenversicherungen (die SVS der Selbstständigen und Bauern, die ÖGK sowie die BVAEB der öffentlich Bediensteten, Eisenbahner und Bergleute) allein für heuer ein Defizit von 343,9 Mio. Euro. Und eine echte Entspannung ist in den nächsten Jahren nicht in Sicht.

Neue Gesichter im Präsidium

Viele neue Gesichter gibt es im Präsidium der ÖÄK. Zum ersten Vizepräsidenten wurde Harald Schlögel, Präsident der Ärztekammer für Niederösterreich, gewählt. Als weitere Vizepräsidenten fungieren die beiden Bundeskurienobmänner: Harald Mayer (Oberösterreich) wurde am Vortag in seine fünfte Amtsperiode als Obmann der Bundeskurie angestellte Ärzte gewählt, ebenfalls am Donnerstag übernahm Edgar Wutscher das Amt des Obmanns der Bundeskurie niedergelassene Ärzte. Zum Finanzreferenten wurde der Präsident der Ärztekammer für Steiermark, Michael Sacherer, gewählt. (ehs)

Back to top